Volksbegehren gegen Pflegenotstand: Gespräch mit Harald Weinberg

In vier Bundesländern (Berlin, Hamburg, Bremen und Bayern) wurden im letzten Jahr Volksbegehren angestoßen, um den Pflegenotstand in Krankenhäusern zurückzudrängen. Damit sollen Personalschlüssel gesetzlich durchgesetzt werden, um die Patient/innenversorgung und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu verbessern.

Die Resonanz ist sehr positiv: Über 50.000 Unterschriften kamen in der ersten Phase in Berlin zusammen, fast 30.000 in Hamburg. Das Bündnis „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ sammelte im Sommer innerhalb von zwei Monaten über 100.000 Unterschriften. An dem Bündnis beteiligen sich neben an dem sich neben LINKEN, SPD und Grünen auch die Gewerkschaft ver.di, die Ärztegewerkschaft Marburger Bund, der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) und die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung.

Bei der Veranstaltung berichtet der Beauftragte des bayerischen Volksbegehrens, Harald Weinberg (MdB DIE LINKE), über den Aufbau der Kampagne in Bayern und die dortigen Erfahrungen.

Im Anschluss wollen wir diskutieren, welche Chance ein solches Volksbegehren in NRW haben kann und was wir dafür von Bayern lernen können.

Mittwoch, 20. Februar 2019, zakk (Fichtenstr. 40, 40233 Düsseldorf)